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Pflege im Fokus

Sonntag, 06. August 2017

INFORMATIONSVERANSTALTUNG ZUM THEMA PFLEGE

Mit den Pflegestärkungsgesetzen 1, 2 und 3, der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes und der Pflegeberufsreform stand die Pflege zurecht im Fokus der zu Ende gehenden Legislaturperiode des Bundestags. Diese Reformvorhaben sind vor allem mit dem Namen des ehemaligen Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung Karl-Josef Laumann, der kürzlich zum neuen Arbeits-, Gesundheits- und Sozialminister in Nordrhein-Westfalen berufen wurde, verbunden.

Regionalkonferenzen zur Mitmach-Aktion

Montag, 27. März 2017

Vorschläge für das Wahlprogramm von Peter Weiß, MdB

Noch bis zu, 15. März 2017 können alle interessierten Bürger Vorschläge für das Wahlprogramm des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß einreichen. Anschließend wird eine kleine Arbeitsgruppe die eingereichten Ideen und Vorschläge zusammenfassen und in einen Programmvorschlag einarbeiten. Bei zwei Regionalkonferenzen Anfang April 2017 sollen dann die Programmideen unter einer neutralen Leitung öffentlich vorgestellt und diskutiert werden.

Europa in der Krise

Donnerstag, 16. Februar 2017

Veranstaltung mit Vortrag von Prof. Dr. Bassam Tibi

Durch die Aufnahme von hunderttausenden Flüchtlingen aus dem islamischen Raum rückt das verunsicherte europäische Selbstverständnis immer verstörender ins Bewusstsein. Welche Werte bietet Europa Flüchtlingen an, die nicht nur ihr materielles und menschliches Elend bewältigen müssen, sondern die zugleich eine Weltanschauung nach Europa bringen, die im ethnisch-religiösen Bereich vor-modern geprägt ist? Bassam Tibi diagnostiziert, dass Europa vor lauter Kultur- und Werterelativismus nicht mehr zwischen Toleranz und Selbstverleugnung unterscheidet. Anstelle der Gesinnungsethik, die in der aktuellen deutschen Politik mit absolutem Anspruch vorgetragenen wird, wirbt er für ein Eintreten für das, was Europa zivilisatorisch ausmacht: Eine europäische Kultur, die auf Vernunft und Aufklärung fußt, und die daraus abgeleiteten individuellen Menschen- und Freiheitsrechte. Diese sind unverhandelbar und besitzen universellen Anspruch. Für diese muss Europa aktiv eintreten – und sich zugleich entschieden gegen antidemokratische Ideologien verteidigen, die durch ihren totalitären Anspruch Demokratie, Freiheit und die offene Gesellschaft bedrohen und akut gefährden.

Bundesverkehrswegeplan 2030

Dienstag, 29. März 2016

Öffentlichkeitsbeteiligung zum weiteren Ausbau der A5

Im Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan 2030 ist der Ausbau der Bundesautobahn A5 zwischen den Anschlussstellen Offenburg und Freiburg-Mitte und zwischen den Anschlussstellen Freiburg-Mitte und Bad Krozingen nur in den weiteren Bedarf aufgenommen. Mit einer Umsetzung ist damit frühestens nach dem Jahr 2030 zu rechnen. Diese Entscheidung ist enttäuschend und nicht nachvollziehbar. Wir brauchen nun ein breites Bündnis für den weiteren Ausbau der A5 und sollten in den nächsten Wochen und Monaten auf eine Einstufung in den vordringlichen Bedarf drängen, zumindest für den Abschnitt Offenburg bis Freiburg.

Aktuelle Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik

Samstag, 30. Januar 2016

Infopapier zur Asylpolitik

Die Flüchtlingskrise ist eine große Herausforderung für unser Land. Das Infopapier soll Ihnen deshalb in kompakter Form aufzeigen, was dank der CDU-geführten Bundesregierung erreicht wurde und welche Maßnahmen gemeinsam geplant werden.

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